Von Anne-Marleen Könneke
Um es vorweg zu nehmen: Ein auch nur annähernd repräsentatives Stimmungsbild einzufangen erwies sich als unmöglich. War es das sonnige Wetter? Waren es die vielen geschlossenen Geschäfte, die dazu beitrugen, dass die Innenstadt teilweise fast wie ausgestorben wirkte? Oder war es die Angst vor unserer Kamera, die dazu führte, dass kaum jemand mit uns sprechen wollte? Einige – wenige – waren bereit sich zu äußern. Gefilmt werden wollte aber niemand – übrigens unabhängig vom Inhalt der Statements oder der politischen Anschauung der jeweiligen Passanten. Was auch der Grund dafür ist, dass Sie sich, liebe Leserinnen und Leser, durch einen Text quälen müssen, anstatt sich bequem von einem Video berieseln lassen zu können.
Hat dies zur Folge, dass die Botschaft, die Ansichten der Menschen aus Zittau weniger Gehör finden? Wir hoffen nicht. Denn schon die wenigen Stellungnahmen, die wir einfangen konnten, werfen ein erstaunlich adäquates Schlaglicht auf die Zerrissenheit dieser Stadt. Eine Zerrissenheit, die sich zuletzt zeigte im Ergebnis des Bürgerentscheids über die Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025 – knapp drei Viertel der Abstimmenden waren dafür – und der am selben Tag stattfindenden Europawahl mit einem Ergebnis von fast 30% für die, um es vorsichtig auszudrücken, europakritische AfD. Andere freuen sich über die Bewerbung, weil dann endlich auch mal in Zittau was los sei. Eine Ansicht, die offenbar von vielen geteilt wird. Kulturhauptstadt ist super, aber was hat bitte die EU damit zu schaffen? Und dann gibt es die, die daran erinnern, dass Zittau „in der Mitte Europas“ liegt, und dass es die Bürger selbst waren, die seit 1990, und erst recht seit der EU-Osterweiterung 2004, über den Sport und über Schulen, durch Kirchenchöre und Feuerwehren die Zusammenarbeit über die Staatsgrenzen hinweg neu aufbauten. Die geschichtlich bedingte Trennung der Oberlausitz wurde so durch die Bürgerinnen und Bürger selbst überwunden – „Europa von unten“ at its finest. Die Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt mit besonderer Betonung der Lage Zittaus im Dreiländereck Polen – Deutschland – Tschechien als Chance für eine Vertiefung dieses Prozesses des Wieder-Zusammenwachsens, der Re-Integration. Wenn dies gelänge, hätte sich die Bewerbung gelohnt – unabhängig davon, ob Zittau tatsächlich den Titel holt. Letzteres übrigens eine Sichtweise, die einige Stunden später beim „Open Space“ noch häufiger zu hören war.
Und die EU so allgemein?
Hier zeigte sich die Spaltung noch krasser. Deutschland als Zahlmeister versus siebzig Jahre Frieden in (großen Teilen) Europas. Die EU bloß als Möglichkeit für Großkonzerne, ihre Profite zu steigern, versus als Garantie für Freiheit in jeglicher Hinsicht: sei es, der „politischen Elite“ seine Meinung zu sagen oder dorthin zu reisen, wohin man will – in der ehemaligen DDR vielleicht ein noch größeres, präsenteres Thema als in der alten BRD. Die EU mit ihren offenen Grenzen als Grund für steigende Kriminalität versus die EU als Voraussetzung dafür, dass Deutschland nach 1945 wieder einen Platz in der Weltgemeinschaft finden konnte und somit gleichsam als vorbeugende Maßnahme gegen einen Rückfall in die braune Vergangenheit. Angesichts der Krise der EU und den – europaweiten – Erfolgen rechtspopulistischer Parteien, scheint letzteres Argument gar nicht mehr so selbstverständlich wie noch vor einigen Jahren. Aber im Pessimismus zu versinken nützt nichts. Wie könnte ein Weg vorwärts denn aussehen, um solche Szenarien zu verhindern? Dass Veränderungen notwendig sind, das betonen auch die Menschen, die der EU grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Die EU als Familie – jeder hat Rechte und Pflichten, aber wenn ein Familienmitglied immer nur ein
geputztes Bad und warmes Essen auf dem Tisch erwartet, ohne bereit zu sein, auch mal die Spülmaschine auszuräumen oder mit dem Hund Gassi zu gehen, kann das auf Dauer nicht funktionieren. Dann muss man sich noch mal hinsetzen und reden. Und wenn Reden nichts mehr bringt, wenn es schon fünf – oder drei, zwei – vor zwölf ist? Dann müssen wir uns zusammenraufen, nationale Empfindlichkeiten zurückstellen, aufhören, über Gurkenkrümmungen zu reden, und endlich bei den wichtigen Themen gemeinsam vorangehen. Sich auf die großen Herausforderungen konzentrieren – eine Forderung, die zahlreiche Menschen, jung wie alt, in zahlreichen Städten an die EU stellten. Nur, wie erreichen wir diese Veränderungen, sollte gerade keiner in Brüssel Zeit haben, diesen Blog zu lesen? Ideen werden gerne entgegengenommen.
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Anne-Marleen Könneke studiert Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Europa- und Völkerrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und ist Mitglied der Basisgruppe von „Wir sind Europa!“. Fotos: Julia Bohlmann