Von Sonja Tautz
Vielfalt, Hoffnung, Integration und Gemeinschaft sind einige der Schlagwörter, die fallen, als die 14 Schüler*innen des Sophie-Scholl-Gymnasiums gefragt werden, was sie mit Europa verbinden. Der Politik-Leistungskurs von Frau Rienits nimmt im Rahmen des Projekts „Europa verstehen“ der Schwarzkopf-Stiftung an einem Workshop zur Vorbereitung der Europa-Rede am 9. November teil. Dieses Mal spricht der Präsident des Europäischen Gerichtshofes, Koen Lenaerts. Die Schüler*innen wollen mithilfe der “Wir sind Europa”-Mitglieder Antonia Siemer, Anne Könneke und Isa Klinger Fragen entwickeln, die sie dem belgischen Rechtswissenschaftler und Professor für Europarecht nach seiner Rede stellen können.
Kann in der EU ein Verfassungsbruch begangen werden?
Doch vor dem Brainstorming folgt zunächst die Recherche und Wiederholung von Themen, mit denen die Schüler*innen sich teilweise im Unterricht schon auseinandergesetzt haben. In vier Gruppen legen ihnen die drei Europarechtlerinnen Informationsmaterial zu den EU-Institutionen, dem Europäischen Gerichtshof und seinem Verhältnis zu den Gerichten der Mitgliedsstaaten, zu Koen Lenaerts persönlich und natürlich zu aktuellen Fragen und Entwicklungen in der europäischen Politik wie zum Beispiel dem anstehenden Brexit vor. Die Schüler*innen sollen Plakate entwickeln, anhand derer sie später den anderen Gruppen anschaulich die gefilterten Informationen präsentieren können. So wälzen sie sich in der nächsten halben Stunde durch die dicken Gesetzesbücher der Studentinnen und malen Grafiken und Stichworte auf ihre Plakate. Mit wachsamen Augen und helfender Hand unterstützen die drei Studentinnen die regen Diskussionen, wenn es mal hakt.
Aber genaue und kritische Nachfragen müssen auch sein: So muss auch der Politik-LK kurz überlegen, ob in der EU überhaupt Verfassungsbruch begangen werden kann, wenn es keine EU-Verfassung gibt. Das gesuchte Stichwort ist dann der Europäische Rat, in dem die Stimmrechte der Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten entzogen werden können, wenn die Werte der EU (Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenwürde und andere) durch den Mitgliedstaat verletzt worden sind. Diese Werte sind niedergeschrieben im Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union und sind Bedingung für den Beitritt eines Staates in die EU. Mit aktuellen Beispielen aus dem Europarecht veranschaulichen die Workshopleiterinnen die zu studierende Theorie: Wie landete die Causa Uber vor dem EuGH und warum wird Deutschland von anderen Ländern wegen der geplanten Maut-Einführung verklagt?
Warum sind so wenige junge Leute im EU-Parlament?
Nachdem die Schüler*innen einander ihre Plakate vorgestellt haben, wird in der großen Runde an den Fragen für den Präsidenten des EuGH gearbeitet. Die jungen Europäer*innen haben dabei viele und auch kritische Wünsche, Ideen und Bedenken für die Zukunft der EU auf dem Herzen: Warum sind zum Beispiel so wenige junge und weibliche Menschen im EU-Parlament vertreten? Wie kann die EU sich engagieren, um europäische Politik frühzeitig in den Bildungseinrichtungen der Mitgliedsstaaten zu vermitteln, damit europäisches Engagement eine Selbstverständlichkeit wird? Zerstört die EU eigentlich den afrikanischen Binnenmarkt? Was sagt Emmanuel Macron dazu? Gibt es Ansätze, das krisengeplagte Europa innerlich wieder erstarken zu lassen? Und sollte man das überhaupt tun, oder wäre ein „Kerneuropa“ voller engagierter Länder, die sich in einem Referendum für die europäische Idee aussprechen, so wie sich das Vereinigte Königreich 2016 dagegen aussprach, nicht vielleicht sogar die bessere Alternative – kurz, brauchen wir wirklich mehr Europa oder lieber ein überzeugtes Europa der Wenigen?
In der Diskussionsrunde fällt auf, wie sehr die Schüler*innen sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben. Europa betrifft sie persönlich. Bei der anschließenden Abstimmung für die besten drei Fragen, die die Schüler*innen gemeinsam an Koen Lenaerts stellen wollen, fällt dann auch ihnen auf, dass Demokratie manchmal hart sein kann, wenn das Thema, das man selbst so interessant fand, von der Mehrheit nicht gewählt worden ist.
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Sonja Tautz studiert Kulturwissenschaften und ästhetische Praxis an der Universität Hildesheim und arbeitet derzeit als Praktikantin für “Wir sind Europa!”.
Fotos: Sonja Tautz.